Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen K. • 08.03.2012
Antwort von Ingo Egloff SPD • 12.04.2012 (...) Derzeit ist es tatsächlich so, dass die Bezieher höherer Einkommen durch Steuerfreibeträge mehr Unterstützung je Kind als die unteren Einkommensgruppen erhalten - auch wir finden das ungerecht. Übrigens rufen zwei Drittel der nach heutigen Kriterien bereits Bezugsberechtigten den Kinderzuschlag nicht ab, weil das Antragsverfahren zu kompliziert ist oder die Offenlegung der Vermögensverhältnisse sie davon abhält. Details zur familienpolitischen Ausrichtung der SPD und insbesondere über die gezielte Unterstützung für Familien mit Kindern finden Sie unter dem Titel "Familienland Deutschland", frisch auf unserem Bundesparteitag im letzten Dezember verabschiedet und voll von Ideen, die Ihren Forderungen sicher sehr entgegenkommen. (...)
Frage von Werner K. • 08.03.2012
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 21.03.2012 (...) Dennoch war es mir ein großes Anliegen, die Schirmherrschaft der 3. Bayerischen Special Olympics Winterspiele in Nesselwang zu übernehmen. Letztendlich war ich am 6. (...)
Frage von Werner D. • 07.03.2012
Antwort von Uwe Andreas Kammer FREIE WÄHLER • 08.03.2012 (...) Der öffentliche Personennahverkehr bietet Ihnen grundsätzlich die Möglichkeit, sich kostengünstig, entspannt und umweltbewusst an Ihr Ziel befördern zu lassen. Sie müssen in der Stadt keine Zeit aufwenden, um sich einen Parkplatz zu suchen und brauchen auch keine zusätzlichen Parkgebühren zu entrichten. (...)
Frage von Michael B. • 06.03.2012
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 17.03.2012 (...) Wichtig ist, dass künftig nicht mehr dargelegt werden muss, weshalb die gemeinsame elterliche Sorge dem Kindeswohl entspricht. Vielmehr soll der Vater das gemeinsame Sorgerecht erhalten, wenn dies dem Kindeswohl nicht widerspricht. Bestehen also keine Gründe für eine Gefährdung des Kindeswohls, so wird das Familiengericht dem Vater das Sorgerecht gewähren. (...)
Frage von Anna R. • 06.03.2012
Antwort von Kristina Schröder CDU • 06.03.2012 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Thomas K. • 02.03.2012
Antwort ausstehend von Sebastian Schors Die PARTEI