Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2012

(...) Das waren damals über 85 Millionen Euro, die Hälfte des Betrags, den sich die Kommunen bei den Eltern nicht holen konnten. Bei Einführung landeseinheitlicher Regelungen hätten die Kommunen aber heute Anspruch auf eine vollständige Kompensation durch das Landes. Dies gilt laut Landesverfassung (Konnexitätsgebot) für alle rechtlichen Neuregelungen, die das Land beschließt und die die Kommunen betreffen. (...)

Portrait von Wiljo Wimmer
Antwort von Wiljo Wimmer
CDU
• 10.05.2012

(...) Dies auch im eigenen Interesse, da ich zwei jetzt 21 und 17 Jahre alte Kinder habe. Und in meinem Ortsverband ist es seit über einem Jahrzehnt üblich, alljährlich für einen städtischen Spielplatz ein neues Spielgerät zu stiften. Sie mögen daraus entnehmen, dass ich mich für die Belange von Kindern und Jugendlichen sehr stark interessiere und einsetze. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 18.07.2012

(...) Wir finden, dass das Ehegattensplitting nicht mehr in die heutige Zeit passt. Es setzt den - wie wir finden - falschen Anreiz, dass ein Ehepartner auf eine Berufstätigkeit verzichtet; allermeist trifft dies die Frau. (...)

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