Frage an Sigmar Gabriel von Barbara R. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Richert-Huemer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Wir finden, dass das Ehegattensplitting nicht mehr in die heutige Zeit passt. Es setzt den - wie wir finden - falschen Anreiz, dass ein Ehepartner auf eine Berufstätigkeit verzichtet; allermeist trifft dies die Frau.
Wir wollen deshalb zu einer individuellen Besteuerung beider Ehegatten übergehen, bei der den bestehenden gegenseitigen Unterhaltsverpflichtungen durch entsprechende Abzugsbeträge steuerlich angemessen Rechnung getragen wird. Das haben wir bereits auf unserem Parteitag 2010 beschlossen und auf unserem Bundesparteitag 2011 im Beschluss "Familienland Deutschland" bekräftigt. Sie finden ihn hier: http://www.spd.de/linkableblob/21840/data/beschluss_familie_lang_fin.pdf

In den Beschlüssen wird ausdrücklich auf den Bestandsschutz hingewiesen. Aus Gründen des Vertrauensschutzes wollen wir, dass unsere Regelungen erst ab einem Stichtag und nur für künftige Ehen gelten. Wenn wir also unsere Individualbesteuerung einführen, würde keine bestehende Ehe betroffen sein.

Um aber das noch mal deutlich zu machen: Natürlich können Ehepaare weiterhin frei entscheiden, ob sie nun beide erwerbstätig sein wollen, oder ob einer der Partner dies nicht sein will. Doch wir finden es falsch, das Lebensmodell der Ein-Verdiener-Ehe steuerlich zu fördern. Fördern wollen wir die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bessere Bildungsangebote für Kinder. Für uns ist Familie dort, wo Menschen dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel