Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.11.2012

(...) Das Ziel grüner Politik ist es, echte Wahlfreiheit für berufstätige Eltern mit Kindern zu schaffen. Diese Wahlfreiheit fehlt derzeit, 220.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige fehlen. (...)

Frage von Jenny M. • 20.11.2012
Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 06.12.2012

(...) Ob ein Schmerzensgeld im Sinne einer Genugtuung über den Ausgleich der Schädigung zusätzlich zum "Schadensausgleich" gezahlt werden sollte, kann ich ebenfalls nicht befinden, denn dies zu entscheiden liegt im Ermessen eines Gerichtes und nicht der Politik. Für die Politik muss gelten, dass ein Leben in Würde ermöglicht werden muss. Wie dies geschieht, muss politisch entschieden werden. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 21.11.2012

(...) haben Sie Dank für Ihre Frage betreffs Contergangeschädigter Menschen. Ich schließe mich inhaltlich der Rede meines Kollegen Jarzombek an, der am 25.10.2012 im Bundestag zum Antrag der Linken für die CDU/CSU Stellung genommen hat. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 03.12.2012

(...) Ich halte es für falsch eine Geldleistung für die Nichtinanspruchnahme einer öffentlich geförderten Kindertageseinrichtung oder einer öffentlich geförderten Tagespflegestelle zu zahlen. Das Betreuungsgeld ist und bleibt eine milliardenschwere Fehlinvestition. (...)

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