Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 12.09.2013

(...) Im Bereich der Familienpolitik habe ich Ihnen dies erläutert, weil für uns eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik die Vielfalt der Familienformen in unserer Gesellschaft akzeptiert und nicht wie schwarz-gelb sich immer wieder aufs Neue an traditionellen Mustern orientiert, wie beispielsweise bei dem unsinnigen Betreuungsgeld. (...) Eine gesetzlich festgelegte Zweckbindung von Steuereinnahmen ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 12.09.2013

(...) "Evangelikal" im Sinne von erzkonservativ und weltfremd oder gar "fundamentalistisch" wird mich wohl niemand nennen, der mich kennt. Evangelikal im Sinne von christlich mit einer lebensbejahenden Frömmigkeit auf dem Boden der Bibel: Doch, das kann man so sagen. Ich stehe für die Ehe - und gegen die Diskriminierung Homosexueller, ich stehe für das Leben - ohne die Verurteilung einer Frau, die eine Abtreibung vorgenommen hat, ich stehe für eheliche Sexualität - ohne mich in das Privatleben anderer Paare einzumischen. (...)

Antwort von Günter Mühlbauer
Einzelbewerbung
• 12.09.2013

(...) Deshalb ist es mir ein Anliegen, die direkt wählbaren Volksvertreter zur aktiven Teilnahme an gestalterischen Prozessen zu ermuntern und auch fortwährend dazu anzuhalten. Nur eine Rückmeldung aus der Basis ohne Rücksicht auf "Politische Korrektheit" ist ein geeignetes Mittel, den Erfolg von Bundesgesetze zu überprüfen. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort von Stephan Harbarth
CDU
• 19.09.2013

(...) Ich wünsche jedem Kind eine Mutter und einen Vater, die für es da sind. In manchen Fällen lässt sich dies leider nicht umsetzen, so sehr sich Eltern dies auch wünschen (etwa wegen einer Trennung, im Todesfall eines Elternteils oder in ähnlichen Konstellationen). (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.09.2013

(...) Es ist ein Kernanliegen von Bündnis 90/Die Grünen, jede Art von Diskriminierung zu bekämpfen, einschließlich der Diskriminierung aufgrund sexueller Identität. (...) Wir fordern deshalb einen bundesweiten „Aktionsplan für Vielfalt“, der Homophobie und Transphobie entgegensteuert (siehe Bundestagsdrucksachen 17/4546 und 17/12562). (...) In meinem Heimat-Bundesland Rheinland-Pfalz sind wir dank der Grünen in Regierungsverantwortung gut aufgestellt: Im Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“ wurden Ziele und Konzepte hin zu Gleichstellung und Akzeptanz sexueller Vielfalt festgeschrieben.

Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
DIE LINKE
• 11.09.2013

(...) ich habe die Anfrage von Herrn Meißner unbeantwortet gelassen, da es nicht nur auf Abgeordnetenwatch, sondern auch über meine Email-Adresse einen mehrfachen Austausch zu diesen Fragen gab. Die Standpunkte von Herrn Meißner und mir sind sehr verschieden, so dass wir zu keiner gemeinsamen Auffassung kommen konnten. (...)

E-Mail-Adresse