Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 23.08.2017

(...) Darauf sollen diejenigen einen Anspruch haben, die 35 Jahre oder länger Beiträge gezahlt haben und/oder Zeiten für Kindererziehung und Pflege angerechnet bekommen, sofern keine ausreichende Anzahl an Entgeltpunkten und kein umfangreiches sonstiges Einkommen im Haushalt vorhanden ist. Mit der Solidarrente wollen wir ein Alterseinkommen für langjährige Beschäftigte gewährleisten, das 10 Prozent über dem durchschnittlichen Grundsicherungsanspruch am Wohnort liegt. So werden regional unterschiedliche Wohnkosten berücksichtigt. (...)

Annette_Heidrich
Antwort von Annette Heidrich
SPD
• 08.08.2017

(...) ist ein gutes Konzept. Für mich gehören jedoch noch ein paar andere Weichen gestellt, die den Tagesmüttern bei der Ausübung ihrer Tätigkeit das Leben schwer machen. Sollte ich Abgeordnete des Deutschen Bundestages werden, werde ich mich ganz besonders für die Kindertagespflege einsetzen und mich für gesetzliche Regelungen zur leistungsgerechte Bezahlung auf Bundesebene einsetzen. (...)

Portrait von Christian Weidner
Antwort von Christian Weidner
DIE LINKE
• 08.08.2017

(...) Ihr Zweck ist nicht die Gewinnmaximierung, sondern die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen stationären Leistungen. Die Finanzierung der Krankenhäuser durch Krankenkassen muss genauso an diesem Grundsatz ausgerichtet werden wie die öffentliche Krankenhausplanung und die Investitionen der Bundesländer. (...)

Antwort von Gisela Helgath
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.08.2017

(...) Leider ist medizinische Versorgung immer mehr zum Geschäft geworden, in dem besonders viel Geld in Apparatemedizin fließt. Allerdings gehen Patienten auch gerne dorthin, wo sie sich am besten versorgt fühlen und alle Möglichkeiten diesbezüglich gegeben sind. (...)

Portrait von Uli Grötsch
Antwort von Uli Grötsch
SPD
• 18.08.2017

(...) Bereits vor meiner Wahl in den Deutschen Bundestag habe ich mich gemeinsam mit Bürgermeister Lehr und anderen Kommunalpolitikern aus dem 4-Städte-Dreieck massiv für den Erhalt des Krankenhauses Eschenbach eingesetzt. (...) Der Vorstand der Kliniken Nordoberpfalz-AG musste in der Schließungs-Phase des Krankenhauses Eschenbach viel ungerechtfertigten Prügel einstecken. (...)

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