Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Preuß
Antwort von Jürgen Preuß
SPD
• 23.08.2017

(...) Als SPD-Kandidat kann ich natürlich nicht für die gesamte Politik antworten, möchte aber darauf verweisen, dass viele Verbesserungen gerade im sozialen Bereich in der jetzt auslaufenden Legislaturperiode von der SPD durchgesetzt werden konnten. Oftmals gegen den Widerstand des konservativen Regierungspartners. (...)

Portrait von Enrico Komning
Antwort von Enrico Komning
AfD
• 11.09.2017

(...) Eine der wichtigsten Sofortmaßnahmen wäre die Einführung eines Ehe-Start Kredits mit Teilerlassen für Kinder. Dieses Konzept entspringt in der Tat des in der DDR praktizierten umgangssprachlich genannten "Abkinderns". Ein entsprechender Gesetzesantrag meiner Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns wurde von allen anderen Fraktionen zu Beginn dieses Jahres abgelehnt. (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 07.09.2017

(...) Das Elterngeld wollen wir in der kommenden Legislaturperiode weiter verbessern. (...) Das Elterngeld Plus ermöglicht zumindest bei Teilzeitarbeit eine längere Bezugsdauer. (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 11.09.2017

(...) Zu Ihrer eigentlichen Frage kann ich Ihnen mitteilen, dass Bayern aktuell die Verfassungsmäßigkeit der "Ehe für alle" durch zwei Gutachter prüfen lässt, um dann eventuelle weitere Schritte einzuleiten. Ich habe derzeit leider noch keine genaueren Informationen, wie lange diese Prüfung andauern wird. (...)

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