Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beate Großmann
Antwort von Beate Großmann
FREIE WÄHLER
• 30.08.2019

(...) Zwei Punkte, die Sie ausgewählt haben, müssen wir auf Bundesebene vorantreiben: Familiensplitting und Bafög werden im Bundestag entschieden. Familiensplitting ist schnell änderbar, beim Bafög würde es wohl bis zu zwei Jahre dauern können. Die Ebene, über die wir diese Themen angreifen, ist der Bundesrat, die zweite Kammer neben dem Bundestag. (...)

Portrait von Frank Richter
Antwort von Frank Richter
SPD
• 27.08.2019

(...) Da sich die Orte des Lernens und Arbeitens allerdings nach wie vor in den größeren Städten befinden, muss der ländliche Raum verkehrstechnisch angebunden sein. Verbesserung und Ausbau des ÖPNV ist ökologisch geboten und so zu gestalten, dass er für alle Bevölkerungsschichten finanzierbar ist. Ich bin persönlich nicht nur gern in Wien, weil ich Freunde dort habe. (...)

Portrait von Daniela Kuge
Antwort von Daniela Kuge
CDU
• 27.08.2019

(...) Heißt, die Nutzung von Bahn, Bus und Rad sollte ohne Einschränkungen der Mobilität oder sozialen Teilhabe im Vergleich zum privaten Pkw möglich sein. Daher  setze ich mich auch dafür ein, dass das Angebot für den ÖPNV weiter ausgebaut wird, denn bislang ist eben die Nutzung des ÖPNV  ohne EInschränkungen noch nicht ohne weiteres möglich. Dass das Thema einen hohen Stellenwert hat, zeigt ein Blick in den aktuellen Haushalt des Freistaates Sachsen. (...)

Portrait von Carola Veit
Antwort von Carola Veit
SPD
• 13.01.2020

(...) Ausreichend bezahlbarer Wohnraum ist ein wichtiger Baustein -  jedes Jahr entstehen in Hamburg rund 10.000 neue Wohnen, damit sind wir an der Spitze in Deutschland und konnten den Mietenstieg bremsen. Und ebenso gehört dazu, dass Schülerinnen und Schüler sich möglichst aktiv und eigenständig in unserer Stadt bewegen können. (...)

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