Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 25.03.2020

(...) Die Frage, ob nach einer Ablehnung beim Baukindergeld eine Klage möglich ist, lässt sich natürlich immer nur individuell beantworten. Dazu sollten Sie gegebenenfalls anwaltlichen Rat suchen. Auch die KfW selbst bietet werktags zwischen 8:00 und 18:00 Uhr eine Beratung über eine kostenfreie Servicenummer an: 0800 539 9006. (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 26.02.2020

(...) Die taz geht zudem genauer auf die Beweggründe der Glosse ein: "Als Gemäßigter hatte Engelmann 2009 einen Rechtsaußen als Landes-Chef der Bremer Jungen Union abgelöst, dann mit den Nachbarkreisen einen regionalen Verband der CDU-Nachwuchsorganisation gegründet. Als sein Leiter musste Engelmann gestern zurücktreten: Er hatte anti-islamische Tendenzen seiner ParteifreundInnen in seinem Blog satirisch attackiert." https://taz.de/Lechts--rinks/!5113406/ (...)

Portrait von Thomas Kreuzmann
Antwort von Thomas Kreuzmann
CDU
• 21.02.2020

(...) die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode bereits versucht, die Kitasuche zu erleichtern, in dem der Senat durch die Einrichtung einer Online-Kita-Platzsuche den Eltern das Finden durch Digitalisierung erleichtert. Leider hat Rot-Grün unseren Antrag abgelehnt. (...)

Brigitte Lösch
Antwort von Brigitte Lösch
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.02.2020

(...) Bereits 2004 wurde das achtjährige Gymnasium eingeführt und 2012 fand der erste G8-Abschluss in Baden-Württemberg statt. Parallel dazu wurde ab 2012/13 das G9 als Modell - mittlerweile an 44 Gymnasien - weitergeführt. (...)

Portrait von Muhterem Aras
Antwort von Muhterem Aras
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.03.2020

in leistungsstarkes und leistungsgerechtes Bildungssystem bestimmt über die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Deshalb ist es unser Ziel, den Bildungserfolg weiter von der sozialen Herkunft zu entkoppeln und unsere Schulen für die aktuellen Herausforderungen gut aufzustellen. Es geht darum, allen Kindern in Baden-Württemberg gute Perspektiven für ein selbstbestimmtes Leben zu eröffnen. Wir sind auf einem guten Weg, dennoch sehen wir natürlich auch sehr deutlich, vor welchen Herausforderungen das Bildungssystem steht.

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