Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Kurt Hill
Antwort von Hans-Kurt Hill
DIE LINKE
• 28.02.2008

(...) Unsere Gesellschaft muss letztendlich die Frage beantworten, wo sie zukünftig die Schwerpunkte legen will. Während bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr überhaupt nicht nach den finanziellen Kosten gefragt wird, oder Besserverdienende und große Unternehmen steuerlich geschont werden, oder die Dividenden der Aktiengesellschaften steigen wenn Arbeiter und Angestellte entlassen werden, eine Börsenumsatzsteuer ein völliges Fremdwort ist, dann stellt sich wirklich die Frage, woher das viele Geld kommen soll. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 18.10.2007

(...) 16/891) aufgenommen. In diesem Zusammenhang setzt sich die FDP-Bundestagsfraktion auch für die finanzielle Entlastung der so genannten „Sandwichgeneration“ ein, die ihre Kinder unterstützen und für ihr eigenes Alter vorsorgen müssen und daneben oftmals noch für den Unterhalt ihrer Eltern zu sorgen haben. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.09.2007

(...) Soweit wir wissen, ist das von Ihnen erwähnte Gutachten fertig gestellt. Nach der parlamentarischen Sommerpause ist wieder Bewegung in die Diskussion um die Reform des Unterhaltsrechts gekommen und die Union ist gesprächsbereit. Ich hoffe sehr, dass der interne Klärungsprozess dort bis Mitte Oktober abgeschlossen ist. (...)

Antwort von Carl-Christian Dressel
SPD
• 29.11.2007

(...) Der Kindesunterhalt hat in Zukunft Vorrang vor allen anderen Unterhaltsansprüchen. Die Unterhaltsansprüche von Erwachsenen werden im Verhältnis zu diesen nachrangig befrie­digt. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 09.10.2007

(...) Eine Lösung ist aus heutiger Sicht noch in diesem Jahr zu erwarten. Eine Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens durch die Union ist unbegründet. Der Entwurf ist tragfähig, es liegt demnach auch im Interesse der Union, dass man zu einer Einigung kommt. (...)

E-Mail-Adresse