Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 10.10.2007

(...) Als SPD-Familienpolitikerin setze ich mich seit längerem für eine Weiterentwicklung des Kinderzuschlages ein. Zur Zeit wird zwischen den beteiligten Ministerien Familien, Arbeit und Wohnen über die genaue Ausgestaltung eines Erwerbstätigen- und Kinderzuschlages verhandelt. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort von Paul Schäfer
DIE LINKE
• 20.11.2007

(...) Dies sehen immer mehr Sozialgerichte so, die sich in zahlreichen Entscheidungen gegen eine Kürzung der ALG II Leistung ausgesprochen haben. Die Argumentation der Gerichte weist darauf hin, dass die Regelleistung zur Gleichbehandlung der Hilfsbedürftigen und zur Verwaltungsvereinfachung pauschaliert wurde. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 01.10.2007

Sehr geehrter Her Kiczka,

ich darf auf die bereits erfolgte Nachricht an Sie zur gleichen Fragen verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

I.A.

Klaus Hackenschmied

Büroleiter

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