Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2009

(...) Sie ist eine besonders schwere Menschenrechtsverletzung. Die Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland und in Europa als essentieller Bestandteil der Menschenrechte ist eine zivilisatorische Errungenschaft. Wir setzen uns dafür ein, dass ihre Abschaffung weltweit verbindlich durchgesetzt wird. (...)

Portrait von Franziska Eichstädt-Bohlig
Antwort von Franziska Eichstädt-Bohlig
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2009

(...) ich habe persönlich mit der zuständigen Sachbearbeiterin im Bezirksamt Lichenberg (Frau Löschert) telefoniert. Sie hat mir mitgeteilt, dass der Antrag, der von Ihrem Partner gestellt wurde, inzwischen beschieden ist und Sie das Ihnen zustehende Geld Anfang August überwiesen erhalten. Ich hoffe, dass ich Ihnen auf diese Weise helfen konnte. (...)

Antwort von Edeltraut Töpfer
CDU
• 01.09.2009

(...) Als Bundestagskandidatin habe ich selbst leider keine Einwirkungsmöglichkeiten auf das Jobcenter in Lichtenberg. Die CDU stellt in Lichtenberg leider auch keinen Stadtrat. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 06.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Natürlich reichen 170 Euro keineswegs aus, um den Bedarf einer Familie mit einem Neugeborenen zu decken. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 22.07.2009

(...) Und um Ihre Frage zu beantworten: Nein, es ist in keinem Fall vertretbar, dass Sie und Ihr Lebensgefährte von 70 € im Monat leben müssen. In einem Sozialstaat wie dem unseren gibt es Sicherungssysteme, um genau dies zu verhindern. (...)

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