Natürlich sind die Bilder aus Gaza schrecklich und wie alle anderen Staaten dieser Erde, gilt auch für Israel, dass es sich an das internationale Völkerrecht hält. Es gilt jedoch festzuhalten, dass Israel es mit einem Massaker der Hamas zu tun hat, das es so nicht dulden kann und das würde auch kein Land der Welt dulden.
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Frage von James P. • 30.10.2023
Antwort von Julia Klöckner CDU • 14.11.2023
Frage von Bernd H. • 26.10.2023
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 13.11.2023
Ich gehe davon aus, dass aus diesen Gründen diese Forderung auch keine relevante Rolle im aktuellen Diskurs spielt.
Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Antwort ausstehend von Andreas Grutzeck CDU
Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Antwort von Linda Heitmann Bündnis 90/Die Grünen • 21.11.2023
Die Menschen in Gaza leiden unter der Hamas, die Zivilbevölkerung und auch Hilfseinrichtungen gezielt als "Schutzschilde" nutzt und der Bevölkerung gleichzeitig Güter wie Trinkwasser oder Treibstoff für Stromgeneratoren vorenthält, die sie selbst für sich und ihre Bedürfnisse horten.
Frage von Jörg P. • 15.10.2023
Antwort von Tina Fischer SPD • 20.10.2023
Laut Bahn laufen die Arbeiten am Bahnhof Eichwalde für einen barrierefreien Zugang.
Frage von Moritz H. • 14.10.2023
Antwort von Svenja Schulze SPD • 06.11.2023
Wir haben darum unser gesamtes Engagement für die Palästinensischen Gebiete auf den Prüfstand gestellt, um sicher zu gehen, dass die Mittel die Menschen auch wirklich erreichen.