Unterstützung des THW: Wie wollen Sie und Ihre Fraktion dei Arbeit des THWs weiter unterstützen bzw sogar noch Ausbauen?

Das THW spielt eine essenzielle Rolle im Zivil- und Katastrophenschutz und muss dafür selbstverständlich auch finanziell angemessen ausgestattet werden. Dafür setzt sich die FDP ein. Ein Sondervermögen wollen wir für das THW aber nicht einrichten, denn die Situation der Deutschen Bundeswehr, die aktuell durch diverse globale Krisen dringend und massiv modernisiert werden muss, ist mit dem THW nicht vergleichbar. 

Dem THW stehen für 2024 nach Abschluss des Haushaltsverfahrens rund 401,5 Mio. Euro zur Verfügung; das halten wir für dieses Jahr für auskömmlich. Zum Vergleich: 2019 betrug das Ausgaben-Soll für das THW noch 281 Mio. Euro.

Das THW wurde - wie auch weitere Behörden im Sicherheitsbereich (u.a. BBK, Bundespolizei) - durch die pandemiebedingten Konjunkturpakete in den Jahren 2020 bis 2022 mit zusätzlichen Mitteln zur akuten Krisenbewältigung ausgestattet. Dadurch wurden neue Höchstwerte bei den Soll-Ausgaben erreicht; diese werden nun auf ein Normalniveau zurückgeführt. Wir sind in akuten Krisensituationen also jederzeit handlungsfähig.