Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 23.02.2022
Antwort von Carmen Wegge SPD • 23.05.2022 Wir haben als Koalition klar vereinbart, dass wir das unfassbar wichtige Drugchecking einführen müssen und dabei gilt es sowohl gesetzgeberisch als auch - wie Sie bereits angemerkt haben - aus exekutiver Sicht heraus proaktiv zu handeln.
Frage von Martin S. • 23.02.2022
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 01.06.2022 Ich halte es aber für ein wenig komplexer die Frage Drug Checking zu regeln. Eine schlichte Rücknahme der Weisung würde viele Probleme, auch die möglicher Strafverfolgung nicht lösen.
Frage von Martin S. • 23.02.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 12.04.2022 Im Ampel-Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung zu ermöglichen und auszubauen.
Frage von Dieter B. • 16.02.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Karl-Heinz (Kalle) G. • 10.02.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 01.03.2022 Das ganze Land ist von einer humanitären Krise erfasst.
Frage von Karl-Heinz G. • 08.02.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen