Frage von Miriam N. • 14.01.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 30.12.2022
Antwort von Ulrike Müller FREIE WÄHLER • 10.01.2023
Die Arbeitsweise des Petitionsausschusses ist für Außenstehenden nicht immer wirklich nachvollziehbar; umso wichtiger sind Nachfragen dazu.
Frage von Claus S. • 30.12.2022
Antwort von Dieter Peter Jahr CDU • 26.01.2023
Sehr geehrter Herr S.,
Frage von Erhard J. • 21.11.2022
Antwort von Joana Cotar parteilos • 28.11.2022
Wenn die Inhalte noch gestimmt hätten, hätte ich auch weitergekämpft. Aber ich sehe keine Chance mehr für einen vernünftigen Kurs, daher war der Austritt notwendig.
Frage von Friedrich G. • 14.11.2022
Antwort von Hanna Naber SPD • 24.11.2022
Eine Sondersitzung des Parlamentes wird am 30.11.2022 einberufen. Auf dieser Sitzung wird ein Gesetzesentwurf eingebracht, in der die Gerechtigkeitslücke der Energiepauschale geschlossen wird. Ziel ist es noch in diesem Jahr, spätestens zum 01. Januar 2023, den Pensionärinnen und Pensionären die Pauschale auszuzahlen.
Frage von Werner F. • 02.11.2022
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 17.01.2023
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages bearbeitet jährlich weit über 10.000 Petitionen. Um dies gewährleisten zu können, gibt es ein paar Grundregeln des Petitionswesens, die zwar eine Veröffentlichung einer Petition verhindern können aber gleichzeitig ihre Bearbeitung weiter ermöglichen.