Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Pack
Antwort von Doris Pack
CDU
• 14.01.2011

(...) Im Gegensatz zu Ihnen bin ich mir allerdings sicher, dass es sich nicht um eine gezielte Aktion der EU-Kommission handelte. Vielmehr liegt ein nicht hinnehmbares Fehlverhalten seitens eines oder mehrerer Mitarbeiter vor, die an der Erstellung des Kalenders beteiligt waren. Dieser wird nämlich in Zusammenarbeit mit mehreren Projektpartnern produziert Die Kommission trägt aber als Herausgeber die Verantwortung für die Inhalte des Kalenders und hätte diese durch sorgfältiges Gegenlesen auch wahrnehmen müssen. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 26.01.2011

(...) Der geforderte Erlass soll außerdem hinsichtlich der Neutralität verpflichtend vorsehen, dass neben der Zusammenarbeit mit der Bundeswehr auch Einladungen an wehrdienstkritische Verbände sowie an Vertreter des Bundesamtes für den Zivildienst bzw. Träger von Zivildiensteinrichtungen ausgesprochen werden. (...)

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