Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr K.,

sehr geehrter Herr Puntheller,

sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

(...) Zu den Vorwürfen, die Schulministerien der Länder setzten so genannte Schultrojaner ein, hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen wie folgt Stellung genommen: „Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es sich nicht um Schnüffelei handelt, sondern um eine angekündigte und kontrolliert durchgeführte Überprüfung von Schulrechnern. Die von den Verlagen zu erstellende Software zur Identifizierung von digitalen Urheberrechtsverletzungen liegt bisher nicht vor. (...)

(...) Ich nehme die Kritik, die Sie äußern, ernst und kann verstehen, dass es zunächst zu Verärgerung führt, wenn eine Nullrunde bei denNullrundeund eine Diätenerhöhung bei den Abgeordneten zeitlich zusammenfallen. Ich hoffe jedoch, dass ich Ihnen die Zusammenhänge und die Notwendigkeit der Maßnahmen erläutern konnte und bitte Sie um Ihr Verständnis. (...)

(...) Ich bitte Sie also, sehr genau zu differenzieren, welche Personen welche Politik machen und dann auch die zu benennen, die für das Nichtgelingen aus Ihrer Sicht verantwortlich sind. Ich weiß jedenfalls: Wenn sich die SPD-Fraktion im Bildungsausschuss nicht dafür stark gemacht hätte, diese interfraktionelle Arbeitsgruppe einzurichten, wäre zu dem Status quo ante keine wesentliche Verbesserung passiert. (...)

(...) sehr gern können Sie mich zu einem Gespräch an Ihre Schule, ob zu Politikverdrossenheit oder Genmanipulation, einladen. Für einen Termin wenden Sie sich bitte an mein Hagener Büro unter 02331/919458 oder rene.roespel@wk.bundestag.de . (...)