Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Timo M. • 13.04.2010
Antwort von Svenja Schulze SPD • 19.04.2010 (...) Die zukünftige Ausgestaltung der Kostendämpfungspauschale hängt aber auch von der zukünftigen finanziellen Entwicklung ab. Für milliardenteure Wahlgeschenke in Form von Steuersenkungen, wie sie die politischen Wettbewerber von CDU und FDP planen, ist kein Geld vorhanden. Wir brauchen jeden Euro für eine gute Bildung, für handlungsfähige Kommunen und auch für einen öffentlichen Dienst mit motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. (...)
Frage von Kay V. • 12.04.2010
Antwort von Michael Gwosdz Bündnis 90/Die Grünen • 23.04.2010 (...) Drittens fragen Sie, ob inhaltliche Veränderungen wie z.B. neue Unterrichtsformen durch den Volksentscheid überhaupt berührt werden. Neue Unterrichtsformen wurden und werden unabhängig vom Ausgang des Volksentscheids entwickelt. Natürlich wird es auch weiterhin wie bisher Lehrerfortbildung geben. (...)
Frage von Lyda M. • 11.04.2010
Antwort von Michael Gwosdz Bündnis 90/Die Grünen • 23.04.2010 (...) http://www.schulreform.hamburg.de/aktuell/2022056/2009-12-15-bsb-lehrerarbeitszeit.html ) zum Schuljahr 2010/11 in Kraft treten. Hierzu gehört auch die Entlastung für Lehrerinnen und Lehrer, die älter als 60 Jahre sind. (...)
Frage von Hans-Walter E. • 11.04.2010
Antwort von Oskar Burkert CDU • 14.04.2010 Sehr geehrter Herr Euhus,
Frage von Hans-Walter E. • 11.04.2010
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 16.04.2010 (...) Grundsätzlich gilt die gesetzliche Schulpflicht in Deutschland auch für muslimische Kinder. Nach meiner Kenntnis besuchen die allermeisten muslimischen Schülerinnen und Schüler den gemischtgeschlechtlichen Sport- und Schwimmunterricht. (...)
Frage von Hans-Walter E. • 10.04.2010
Antwort von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz CDU • 01.05.2010 (...) Es ist mir wichtig nochmals darauf hinzuweisen, dass nicht die bloße ReligionszugehöriReligionszugehörigkeitten Glaubensrichtung über eine (teilweise) Befreiung von der Schulpflicht entscheidet; eine Entscheidung darüber wird vielmehr seitens der zuständigen Stellen unter Abwägung der Religionsfreiheit einerseits und dem Bildungsauftrag des Staates andererseits und den Umständen des Einzelfalles getroffen - egal ob Moslem, Christ oder Sonstiges. (...)