Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 19.04.2010

(...) Die zukünftige Ausgestaltung der Kostendämpfungspauschale hängt aber auch von der zukünftigen finanziellen Entwicklung ab. Für milliardenteure Wahlgeschenke in Form von Steuersenkungen, wie sie die politischen Wettbewerber von CDU und FDP planen, ist kein Geld vorhanden. Wir brauchen jeden Euro für eine gute Bildung, für handlungsfähige Kommunen und auch für einen öffentlichen Dienst mit motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2010

(...) Drittens fragen Sie, ob inhaltliche Veränderungen wie z.B. neue Unterrichtsformen durch den Volksentscheid überhaupt berührt werden. Neue Unterrichtsformen wurden und werden unabhängig vom Ausgang des Volksentscheids entwickelt. Natürlich wird es auch weiterhin wie bisher Lehrerfortbildung geben. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2010

(...) http://www.schulreform.hamburg.de/aktuell/2022056/2009-12-15-bsb-lehrerarbeitszeit.html ) zum Schuljahr 2010/11 in Kraft treten. Hierzu gehört auch die Entlastung für Lehrerinnen und Lehrer, die älter als 60 Jahre sind. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 16.04.2010

(...) Grundsätzlich gilt die gesetzliche Schulpflicht in Deutschland auch für muslimische Kinder. Nach meiner Kenntnis besuchen die allermeisten muslimischen Schülerinnen und Schüler den gemischtgeschlechtlichen Sport- und Schwimmunterricht. (...)

Portrait von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz
Antwort von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz
CDU
• 01.05.2010

(...) Es ist mir wichtig nochmals darauf hinzuweisen, dass nicht die bloße ReligionszugehöriReligionszugehörigkeitten Glaubensrichtung über eine (teilweise) Befreiung von der Schulpflicht entscheidet; eine Entscheidung darüber wird vielmehr seitens der zuständigen Stellen unter Abwägung der Religionsfreiheit einerseits und dem Bildungsauftrag des Staates andererseits und den Umständen des Einzelfalles getroffen - egal ob Moslem, Christ oder Sonstiges. (...)

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