Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Fabian Wieschollek
Die PARTEI
• 27.04.2012

(...) So glaube ich, dass es heute das bedeutendste Medium für machtbesessene Provinzpolitiker wie mir und Ihnen ist, um schäbige Propaganda zu veröffentlichen. Nun gilt es, wichtige Plattformen wie Facebook durch unsere Kräfte mit Propaganda zu fluten und das Ruder nicht den ein oder anderen Seeräuber drehen zu lassen. Natürlich unterstütze ich Euren Kreisverband und bin der Gruppe beigetreten! (...)

Antwort von Horst-Dieter Heidenreich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.04.2012

(...) die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr (zumindest in der bestehenden Form) weg! Wenn schon eine Zusammenarbeit mit der gesellschaftlichen Institution Bundeswehr, dann nur, wenn sichergestellt wird, dass bei schulischen Veranstaltungen gleichzeitig auch Vertreter/innen von Friedensorganisationen, aber auch von zivilen Diensten, vertreten sind. An einer in dieser Art veränderten Vereinbarung arbeitet sein einiger Zeit das Schulministerium. (...)

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