Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Prien
Antwort von Karin Prien
CDU
• 05.12.2014

(...) Der Senat hingegen hat natürlich kein Interesse an Öffentlichkeit bei solchen Gelegenheiten und lädt dazu auch nicht ein. Lehrer etwa werden sanft aber bestimmt darauf hingewiesen, dass kritische Äußerungen nicht erwünscht sind. Wir als CDU-Fraktion hatten alle Gymnasialschulleiter, alle Elternratsvorsitzende, Eltern, Lehrer- und Schülerverbände per Brief eingeladen und in den sozialen Netzwerken immer wieder auf die Veranstaltung hingewiesen. (...)

Portrait von Oliver Wittke
Antwort von Oliver Wittke
CDU
• 03.12.2014

(...) bei meiner Kritik am Abdruck der Karikatur aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung geht es nicht um eine Frage der Meingungs- oder Pressefreiheit. Die Veröffentlichung in der FAS war absolut in Ordnung und ist trotz der Schärfe (Kettenhund mit fletschenden Zähnen in einer Hundehütte mit der Aufschrift Erdogan) in einem Nebenaspekt der Karikatur nicht zu beanstanden. (...)

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