Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juliane H. • 27.07.2013
Antwort von Jörg Schindler DIE LINKE • 30.07.2013 (...) Aber auch hier gilt: Dies wird ohne ein Umsteuern in finanzpolitischen Konzeptionen, ohne Mehreinnahmen der öffentlichen Haushalte, nicht zu haben sein. Wer also Schulschließungen verhindern will, muss zugleich für eine steuerpolitische Umverteilung und Einnahmegenerierung eintreten statt ständiger Kürzungen oder gar einem steuerpolitischen St.-Florians-Prinzip ("Kürz nicht mich, sondern andere"). (...)
Frage von Juliane H. • 27.07.2013
Antwort von Ulrich Petzold CDU • 29.07.2013 (...) Bei ihren schulpolitischen Fragen bitte ich um Verständnis, dass ich mich als Bundestagsabgeordneter hier zurückhalte, da dies in die ausschließliche Kompetenz der Länder fällt und dieses Ressort zudem in Sachsen-Anhalt unserem dortigen Koalitionspartner SPD untersteht, dem die Verordnungs- und Weiseungsbefugnis des Ressorts unterliegt. Ich möchte nur zu bedenken geben, dass auch eine Grundschule schlichtweg eine gewisse Mindestgröße an Schülern braucht, schließlich muss auch die Infrastruktur kostenmäßig vorgehalten werden und auch der Lehrkörper muss mitspielen. Hier sind auch die Gewerkschaften gefragt, wenn ein Lehrer mehrere Einsatzorte abdecken muss. (...)
Frage von Juliane H. • 27.07.2013
Antwort ausstehend von Arne Lietz SPD Frage von Juliane H. • 27.07.2013
Antwort von Steffi Lemke Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2013 (...) Der demografische Wandel ist eine Zukunftsherausforderung von besonders großer Reichweite, welcher nicht nur ökonomische Fragen, sondern ebenso tief greifende Fragen von Lebensentwürfen, Freiheit und Anerkennung berührt. (...) 6.2 Wie kann aus Ihrer Sicht die Bundespolitik zur Stärkung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt beitragen? (...) Grundschulen sind die Seele im Ort, insbesondere im ländlichen Raum. (...)
Frage von Ernst R. • 27.07.2013
Antwort von Waltraud Wolff SPD • 07.08.2013 (...) Ich sehe eine Alternative in Gemeinschaftsschulen. Mit einem solchen Modell könnten manche Schulstandorte erhalten bleiben und alle Schulabschlüsse flächendeckend angeboten werden könnten. (...)
Frage von Ernst R. • 27.07.2013
Antwort ausstehend von Manfred Behrens CDU