Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Ertl
Antwort von Ilse Ertl
FREIE WÄHLER
• 16.08.2013

(...) Das 9jährige Gymnasium kann dann auch nicht das selbe sein, wie es früher war, sondern muss den Bedürfnissen der Schüler gerecht werden und auch die heutige Zeit mit berücksichtigen. Um jetzt auf Ihre Frage zurückzukommen, mit der Frage G8/G9 möchten wir FREIE WÄHLER die Diskussion um unser Schulsystem wach halten. (...)

Frage von Karin M. • 13.08.2013
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 20.08.2013

Sehr geehrte Frau Münch,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Christian Hierneis
Antwort von Christian Hierneis
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2013

(...) Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass der Freistaat Bayern die Kosten für die Schulwege zu einer Waldorfschule sehr wohl fördern kann, wenn er denn wollte. Da die derzeitige Situation mit der Nichtförderung aus meiner Sicht die Wahlfreiheit von Eltern und Schülern beschränkt und manche Kinder vielleicht sogar auf staatliche Schulen „zwingt“, auch wenn sie eigentlich eine andere Schule besuchen wollen (was wohl seitens der Staatsregierung und der derzeitigen CSU/FDP-Mehrheit im Landtag auch politisch so gewollt ist), halte ich es für politisch geboten, das Bayerische Schulwegkostenfreiheitsgesetz anzupassen und die Wahlfreiheit durch die Aufnahme von Waldorfschulen in das Schulwegkostenfreiheitsgesetz zu gewährleisten - völlig unabhängig davon, ob man Waldorfschulen schätzt oder nicht, denn darum geht es nicht. Es geht um gleiches Recht für alle Eltern und Kinder, egal für welche Schule sie sich entscheiden, wenn diese Schule den Schutz des Grundgesetzes genießt. (...)

Portrait von Florian Ritter
Antwort von Florian Ritter
SPD
• 23.08.2013

(...) Die gilt besonders, wenn wie in Ihrem Fall Landkreisgrenzen überschritten werden. Da die bayerische Staatsregierung zudem die Finanzierung der Schulwegkosten weitgehend den betroffenen Kommunen und Landkreisen überlässt, hat die SPD Landtagsfraktion in den letzten Jahren einen anderen Weg verfolgt um die betroffenen Eltern und Schulen finanziell zu entlasten. Die SPD Landtagsfraktion will dass der Freistaat den Schulen in privater Trägerschaft eine ausreichende finanzielle Kostenerstattung zukommen lässt, damit das Schulgeld unter einem Betrag von 100€ gedrückt werden kann. (...)

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