(...) Die Freiheit der KunsFreiheit der Kunsttrong>Grundrechten und ist somit für mich ein wichtiges Gut. Ich bin gerne bereit, mit Demokratinnen und Demokraten darüber zu diskutieren, ob dieses Grundrecht in diesem Fall verletzt worden ist, wo eventuell Fehler gemacht worden sind und welche Handlungsalternativen es gegeben hätte. (...)
(...) leider ist es nicht so, dass Oskar Lafontaine sich aussuchen kann in welcher Art und Weise über ihn und auch im Allgemeinen über die LINKE berichtet wird. Vielmehr ist es leider eine Tatsache, dass eine Vielzahl der Medien eine negative Berichterstattung über uns vorzieht als bspw. über unsere Forderungen zur Bundestagswahl konstruktiv zu berichten. (...)
(...) Derzeit befasst sich die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes auch mit der Frage der Tariferhöhung für Konzertveranstalter, da diese vom Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft und dem Verband der Deutschen Konzertdirektionen angerufen wurde. Dies ist das gesetzlich vorgesehene Verfahren in einem solchen Fall. (...)
(...) Wegen der stark rückläufigen Schülerzahlen mussten wir zwar das Grundschulwesen durch Zusammenlegungen und Schließungen reformieren; dafür haben wir aber eine breite Qualitätsoffensive im Grundschulbereich gestartet: Wir haben die Zahl der Jahreswochenstunden – dabei werden die Stunden pro Woche der vier Grundschuljahre zusammengezählt – von 89 im Jahre 1999 auf jetzt 102 erhöht; das entspricht – verteilt auf die gesamte Grundschulzeit - insgesamt rund einem halben Jahr mehr Unterricht für unsere Kinder. Jetzt haben alle Kinder mehr Zeit zum Lernen und Üben. (...)
