Frage von Lucas K. • 14.06.2023
![Tiemo Wölken Portrait von Tiemo Wölken](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/profiltiemo.png?itok=aJu2Ib_r)
Antwort ausstehend von Tiemo Wölken SPD
Für den Katastrophenschutz sind grundsätzlich die Länder zuständig, im Verteidigungsfall hingegen ist es der Bund im Rahmen des Zivilschutzes.
Da es sich im Kern um eine kommunale Angelegenheit handelt, habe ich Rücksprache mit der Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN in Karlsruhe gehalten, die sich bereits seit längerem mit diesem Thema intensiv beschäftigt
Unser genereller politischer Kurs ist, Kreislaufwirtschaft, Mehrwegsysteme wie auch die Verwendung von recyceltem Plastik weiter zu stärken. Zugunsten eines geringeren Ressourcenverbrauchs.
Im Rahmen des "Chicagoer Abkommens" hat sich die BRD verpflichtet, keine Steuer auf Kerosin zu erheben.