Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin S. • 27.01.2022
Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2022

Im Koalitionsvertrag haben wir uns auf die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Fachgeschäften geeinigt, das ist ein großer Erfolg. Das heißt, dass die Legalisierung bald auf den Weg gebracht werden wird.

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 04.02.2022

Die Eigenschaft "herkömmlich" halte ich im Hinblick auf die Beschreibung von Impfstoffen nicht für wichtig, wenn es um die Einführung einer möglichen (allgemeinen) Impflicht geht. Die Eigenschaften "wirksam" und "sicher" hingegen schon. Die bisher zugelassenen Impfstoffe erfüllen diese Kriterien.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 10.02.2022

Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass eine Impfpflicht ein massiver Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ist. Daher muss ein solcher Schritt sehr genau erwogen und ausführlich diskutiert werden.

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