Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter B. • 10.02.2022
Antwort von Heike Baehrens SPD • 18.02.2022 Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist meiner Meinung nach dringend notwendig. Es kann nicht sein, dass der Schutz besonders verletzlicher Menschen von den sehr unterschiedlichen Impfquoten in den Einrichtungen abhängt.
Frage von Ralf M. • 10.02.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Mirko L. • 10.02.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Mathias T. • 10.02.2022
Antwort von Martin Dulig SPD • 14.03.2022 das zuständige Sozialministerium arbeitet selbstverständlich mit Hochdruck an der Umsetzung des Bundesgesetztes.
Frage von Klaus S. • 10.02.2022
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP Frage von Martin S. • 10.02.2022
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 01.06.2022 wir wollen ja viel weiter gehen, als es die Empfehlung vorsieht, indem wir ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis machen. In diesem Rahmen wird es Änderungen des BTMG geben.
