Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin G. • 10.02.2024
Antwort von Maximilian Schimmel CDU • 15.02.2024 Die Beihilfe ist ein wichtiger Baustein in der Unterstützung unserer Beamten. Hessen hat sich dabei bewusst gegen die optionale pauschale Beihilfe entschieden, da diese sich für die Betroffenen in der Regel als nachteilig und für den Landeshaushalt als belastend erweist.
Frage von Stefan K. • 09.02.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 12.02.2024 Grundsätzlich kann ich Ihnen sagen: Wir haben uns gemeinsam darauf verständigt, dass sich die maximal zulässige Obergrenze des Besitzes im privaten Raum bei 50 Gramm getrocknetem Cannabis befindet
Frage von Gabriela T. • 09.02.2024
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 04.03.2024 Ihnen diese Möglichkeit zu entziehen, in dem Kassen sie nicht bezahlen, lehne ich ab
Frage von Gabriela T. • 09.02.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Claudia P. • 08.02.2024
Antwort von Britta Oellers CDU • 21.02.2024 aktuell kann ich Ihnen noch keinen konkreten Zeitpunkt nennen, wann und wie genau die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird.
Frage von Markus K. • 08.02.2024
Antwort ausstehend von Wolfgang Reinhart CDU