Frage von Friedrich-Claas S. • 16.03.2022
Antwort von Linda Heitmann Bündnis 90/Die Grünen • 31.03.2022
Es ist mitnichten so, dass alle Jurist*innen ihre Auffassung einer generellen Verfassungswidrigkeit der allgemeinen Impfpflicht teilen.
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Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Antwort von Michael Theurer FDP • 05.05.2022
schon im vergangenen Jahr habe ich bei der Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen gegen Corona-Infektionen den starren Fokus auf die 7-Tage-Inzidenz kritisiert.
Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Antwort von Thomas Sattelberger FDP • 29.03.2022
Der Inzidenzwert ist weder ein falsches noch das einzige Instrument, um die Häufigkeit und Folgen von Infektionen in einer Pandemie zu messen
Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 16.03.2022
Die 7-Tage Inzidenz der positiven Fälle steht also nicht mehr als oberstes Kriterium im Fokus, sondern ist ein einzelnes Kriterium, das in die jeweilige Gesamtbewertung einfließt.
Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 16.03.2022
Es hat sich allerdings gezeigt, dass eine Korrelation zwischen Inzidenzen und Hospitalisierungen gibt, wenngleich diese in Abhängigkeit der jeweiligen Virusvariante stark schwankt.
Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 17.03.2022
Mit dem derzeit vorliegenden Entwurf für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) führen wir Kriterien zur Bewertung der pandemischen Lage ein, die über die Inzidenz hinausgehen.