![Thomas Hering Portrait von Thomas Hering](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/heringausschnitt.jpg?itok=a4yXGSjI)
Vermeintliche Vorteile der pauschalen Beihilfe relativieren sich eben doch mit Blick auf die SL-Beihilfe, weil diese in anderen Ländern so nicht mehr gegeben ist
Vermeintliche Vorteile der pauschalen Beihilfe relativieren sich eben doch mit Blick auf die SL-Beihilfe, weil diese in anderen Ländern so nicht mehr gegeben ist
Ich bin der Meinung, dass man unterm Strich mit sehr guten Gründen sagen kann, dass die bisherige repressive Drogenpolitik nicht die Erfolge hatte, die wir uns gewünscht haben.
Die jetzigen Regelungen bieten viele Vorteile. Nichtsdestotrotz wird das System regelmäßig evaluiert und verbessert. Genau das will neue neue Koalition angehen!
Die AfD setzt sich für die Aufarbeitung der Corona-Grundrechtseinschränkungen ein, indem sie z.B. einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss fordert.
Ein konkreter Zeitplan ist mir nicht bekannt, ich erwarte aber bis Sommer einen entsprechenden Entwurf des Gesetzes