Frage von Nico T. • 13.05.2022
Antwort von Paul Muschiol Bündnis 90/Die Grünen • 13.05.2022
Wer grüne Politik will muss grün wählen um unser Gewicht in einer etwaigen Regierungsbeteiligung zu stärken.
Wer grüne Politik will muss grün wählen um unser Gewicht in einer etwaigen Regierungsbeteiligung zu stärken.
Es darf keinen Impfzwang geben. Das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht muss aufgehoben werden.
Es kostet deshalb mehr, weil die pauschale Beihilfe ein Arbeitgeberzuschuss zur GKV ist, der das Land, nach Prognosen bis 2030 rund 126 Mio. Euro jährlich kostet
Gesundheitsversorgung und Pflege darf nicht von Alter, Einkommen oder Wohnort abhängen – sie muss gerechter sein als bislang