Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Gesundheit

Frage von Julian H. • 18.08.2022

Sehr geehrte Frau Wegge, Sie sagen, das die SCoND erst zum 01.01.2024 gekündigt werden kann. Warum wird der Zeitpunkt durch die Politiker immer weiter nach hinten verschoben?

Antwort von Carmen Wegge

SPD • 30.08.2022

Wir als Ampel haben uns darauf verständigt die Legalisierung von Cannabis in dieser Legislaturperiode umzusetzen. Bereits im Juli haben wir unter Leitung des neuen Bundesdrogenbeauftragten Burkhard Blienert einen ersten, sehr umfassenden und sehr erfolgversprechenden Konsultationsprozess erlebt

Frage von Julian H. • 18.08.2022

Guten Tag Herr Wissing, auf dem Verkehrsgerichtstag haben Sie gesagt, das ihr Ministerium für die Grenzwerte nicht zuständig ist sondern die Justiz. Können Sie uns genauer sagen, warum?

Antwort von Volker Wissing

FDP • 19.06.2023

Die neueren Fragen mit ähnlichem Inhalt habe ich Ihnen ja schon beantwortet.

Frage von Karl-Heinz B. • 16.08.2022

Wie ist der Stand zum Neubau des Krankenhauses Altona?

Antwort von Anke Frieling

CDU • 21.02.2024

In seiner ersten Regierungserklärung hatte Bürgermeister Tschentscher den Neubau für die Asklepios Klinik Altona angekündigt, der 2028 eröffnet werden sollte.