Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 07.03.2007

(...) es ist einiges passiert, seitdem Sie Ihre Frage hier gepostet haben. In Sachen Nichtraucherschutz gibt es Entwicklungen, die konkret auf eine rauchfreie Zukunft (fast) überall zusteuern. Ich habe mich im letzten Jahr für den fraktionsübergreifenden Bundestagsantrag eingesetzt (Drucksache 16/2730). (...)

Portrait von Max Straubinger
Antwort von Max Straubinger
CSU
• 14.12.2006

(...) Grundsätzlich hat jede Person innerhalb einer gewissen Frist nach Änderung der Lebensumstände das Recht weiterhin krankenversichert zu sein, sei es in der PKV oder in der GKV. Danach entscheiden z.B. das Angestelltenverhältnis und das Einkommen darüber, ob die Krankenversicherung innerhalb einer gesetzlichen Versicherung oder der privaten Krankenversicherung fortgesetzt wird. (...)

Portrait von Rüdiger Veit
Antwort von Rüdiger Veit
SPD
• 14.12.2006

(...) Ihrer Ansicht zur hohen Wertschätzung der Gesundheit stimme ich vollkommen zu - deshalb hat die SPD-Fraktion auch eine Initiative zum Rauchverbot gestartet. Es ist wichtig, dass ein solches Rauchverbot möglichst einheitlich geregelt wird. Dem Bundestag wäre eine Regelung jedoch nur auf dem Wege von Arbeitsschutz-Gesetzgebung möglich, und das Ergebnis wäre ein "Flickenteppich" an Regelungen. (...)

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