Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert F. • 10.12.2006
Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 11.12.2006

(...) derzeit kann ich Ihnen wegen der laufenden Beratungen nur einen Zwischenstand zu meinem Abstimmungsverhalten geben. Die zentralen Ziele dieser Gesundheitsreform - mehr Transparenz, mehr Wettbewerb und damit mehr Effizienz in das System zu bringen - halte ich für den richtigen Weg. Wir befinden uns im Bundestag und auch im Bundesrat noch mitten im Entscheidungsprozess zu einigen Punkten, die auch aufgrund der Expertenanhörungen und zahlreichen Gesprächen mit allen Beteiligten einer weiteren Diskussion bedürfen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.02.2007

(...) In der Regel zeigt dabei derjenige, der die Unterstellungen ausspricht, dass er das Thema nicht durchdrungen hat. Die Grüne Bundestagsfraktion hat den NichtraucherInnenschutz auf die politische Agenda gebracht, wir waren stets vorn, wenn es darum ging, NichtraucherInnen zu schützen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 19.12.2006

(...) Ich persönlich bin entschieden der Meinung, dass man auch und gerade in der Gastronomie nichtGastronomieem Passivrauchen ausgesetzt sein sollte. Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir nicht nur kleine Schritte, sondern einen großen im Sinne des Gesundheitsschutzes vorankommen würden und unterstütze deshalb auch die Bundesregierung bei der Umsetzung der Maßnahmen, die in die Kompetenz des Bundes fallen. (...)

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