Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
Diese Frage wurde individuell auf dem Postweg beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Hörster
Sehr geehrter Herr Lenz,
(...) diese Frage muss auch nach meiner Auffassung unbedingt geklärt werden. Sie gehört zu den fünf Fragen, an denen sich meine Entscheidung für eine Zustimmung oder Ablehnung des Gesetzes fest macht. (...)
Die Einigung der Arbeitsgruppe der großen Koalition zum Schutz vor Passivrauchen ist ein fauler Kompromiss. Die Regelungen fallen weit* hinter den europäischen Standard* beim Schutz vor Passivrauchen zurück. (...)
(...) meine Haltung zur Frage des Nichtraucherschutzes entnehmen Sie bitte meiner Antwort an Herrn Sorg zum gleichen Thema, die auf dieser Seite eingestellt ist. Sie können dort erkennen, dass ich ein klarer Befürworter einer gesetzlichen Regelung bin, mit der der Schutz vor Passivrauchen verbessert wird. Die Umsetzung einer solchen bundeseinheitlichen Regelung hat sich leider schwieriger gestaltet als zunächst angenommen. (...)
(...) Und um Ihre konkrete Frage zu beantworten: Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag wurde 2003 nicht mit der Folgenabschätzung der Einführung einer elektronischen <elektronischeneitskarte beauftragt. (...)