(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass es nach meiner Kenntnis kein Gutachten gibt, das eine gesundheitliche oder ökologische Notwendigkeit für eine Einbeziehung der Oldtimer in die Feinstaubverordnung nahelegt. Im Gegenteil, mit dem jetzt im Ausschuss beschlossenen Antrag der Koalition wird deutlich, dass Schwarz-Rot hier einen Versuch am lebenden Objekt unternimmt: Nach zwei Jahren soll die Bundesregierung demnach dem Parlament einen Bericht vorlegen, in dem die Auswirkungen der Feinstaubverordnung dokumentiert wird. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer D. • 22.07.2007
Antwort von Patrick Döring FDP • 31.07.2007
Frage von Peter W. • 22.07.2007
Antwort von Katja Husen Bündnis 90/Die Grünen • 03.08.2007
(...) Trotzdem kann ich Ihnen an dieser Stelle soviel mitteilen: Die politische Vorgabe an die Selbstverwaltung, zahnerhaltende und präventionsorientierte Maßnahmen besser zu honorieren als früher, halte ich für richtig. Ob es der Selbstverwaltung allerdings gelungen ist, kieferorthopädische Leistungen unter dem Aspekt der Prävention angemessen zu vergüten, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. (...)
Frage von Peter W. • 22.07.2007
Antwort von Olaf Böttger CDU • 22.07.2007
Lieber Herr Wasiljeff,
Frage von Peter W. • 22.07.2007
Antwort ausstehend von Tanja Bestmann SPD
Frage von Holger M. • 21.07.2007
Antwort ausstehend von Astrid Klug SPD
Frage von Günter H. • 21.07.2007
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 31.07.2007
(...) Diese Reform ist nicht zu gebrauchen. Statt Probleme zu lösen, schafft sie neue. (...)