Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 26.02.2007

(...) Selbst habe mich nach der Beratung in der Bundestagsfraktion zur Zustimmung bewegen lassen. Grundsätzlich mache ich Entscheidungen nicht von aktuellen Umfrageergebnissen abhängig. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 13.02.2007

(...) vielen Dank für Ihre nochmalige Anfrage zur soeben verabschiedeten Gesundheitsreform. Ich habe mir den Gesetzentwurf durchgelesen; die Entscheidung darüber war für mich keine Gewissensentscheidung, sondern eine Frage der Abwägung. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 12.02.2007

(...) Ich glaube, dass die Bonnerinnen und Bonner meinen Einsatz für unsere Stadt Bonn gut kennen. An dieser Stelle bin ich immer schon sehr deutlich gewesen - zum Leidwesen vielen meiner Kollegen und einiger Minister übrigens. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 14.02.2007

(...) Alle Bürger ohne Versicherungsschutz, die ehemals privat versichert waren, oder typischerweise gewesen wären, etwa weil sie selbständig tätig sind oder waren, können sich ab dem 1.7.2007 im bisherigen Standardtarif der privaten Krankenversicherung versichern, wobei die in der PKV üblichen Risikoprüfungen und Risikozuschläge entfallen. Alle privaten Krankenversicherungsanbieter sind dazu verpflichtet, entsprechende Verträge abzuschließen (Kontrahierungszwang). (...)

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