Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von A K. • 25.02.2007
Antwort von Olaf Böttger CDU • 04.03.2007 (...) Die Krankenhausplanung (und damit auch die Standorte für die Kinderkliniken) werden aufgrund einer Abschätzung zukünftiger Bedarfe mit den an der Krankenhausplanung Beteiligten (u.a. (...) Der Krankenhausplan 2010 wird derzeit erarbeitet. (...) § 18 Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG) und Beschluss durch den Senat wird der Krankenhausplan danach der Bürgerschaft zur Kenntnisnahme vorgelegt. (...)
Frage von A K. • 25.02.2007
Antwort von Tanja Bestmann SPD • 26.02.2007 (...) Ich denke, dass das Problem weniger Hamburgs Ausstattung mit Kinderkliniken selbst ist, sondern die Frage der Organisation dieser sowie der Personalausstattung in den Häusern. Ich werde Ihren Hinweis gern zum Anlass nehmen, dass Thema in der kommenden Gesundheitsausschusssitzung anzusprechen und mir über die Situation in den einzelnen Krankenhäusern berichten lassen. (...)
Frage von Lutz S. • 25.02.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.12.2007 (...) Im Übrigen ist es völlig abwegig, dass "die Politik" an irgendwelche "Geldtöpfe" geht. Demokratisch gewählte Parlamentarier haben vielmehr ausdrücklich das Mandat und die Aufgabe, unter anderem gesetzliche Sozialversicherungen an jeweilige Herausforderungen anzupassen. (...)
Frage von Wolfgang K. • 24.02.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 04.06.2007 (...) Ich bedaure, dass Sie sich diskriminiert fühlen. Das Ziel des neuen Nichtraucherschutzgesetzes ist aber - wie sein Name schon sagt - nicht die Diskriminierung der Raucher, sondern der Schutz der Nichtraucher und der Schutz der Jugendlichen vor einem zu frühen Einstieg in den Tabakkonsum. Die durch das Abgabeverbot an unter 16jährige notwendig gewordene Umstellung der Zigarettenautomaten war ein Erfolg, da er z.B. dazu geführt hat, dass in Deutschland ca. (...)
Frage von hans j. • 24.02.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.02.2007 (...) ich habe mich immer für eine grundlegende Veränderung im Gesundheitssystem hin zu einer Bürgerversicherung für alle stark gemacht, ja dieses Konzept mit Fachleuten für meine Partei ausgearbeitet. Genaueres dazu finden sie auch auf meiner Homepage. (...)
Frage von Werner D. • 23.02.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.12.2007 (...) dass Rauchen sowie Passivrauchen schwerwiegende gesundheitliche Schäden hervorrufen kann, ist wissenschaftlich ausführlich und eindrücklich belegt. Diese wissenschaftlichen Nachweise gibt es beim Handylärm nicht. Aus diesem Grund sehe ich keinerlei Anlass, weshalb wir neben den Rauchverboten in öffentlichen Gebäuden auch ein Handyverbot einführen sollten. (...)