Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 04.03.2007

(...) Die Krankenhausplanung (und damit auch die Standorte für die Kinderkliniken) werden aufgrund einer Abschätzung zukünftiger Bedarfe mit den an der Krankenhausplanung Beteiligten (u.a. (...) Der Krankenhausplan 2010 wird derzeit erarbeitet. (...) § 18 Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG) und Beschluss durch den Senat wird der Krankenhausplan danach der Bürgerschaft zur Kenntnisnahme vorgelegt. (...)

Portrait von Tanja Bestmann
Antwort von Tanja Bestmann
SPD
• 26.02.2007

(...) Ich denke, dass das Problem weniger Hamburgs Ausstattung mit Kinderkliniken selbst ist, sondern die Frage der Organisation dieser sowie der Personalausstattung in den Häusern. Ich werde Ihren Hinweis gern zum Anlass nehmen, dass Thema in der kommenden Gesundheitsausschusssitzung anzusprechen und mir über die Situation in den einzelnen Krankenhäusern berichten lassen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.12.2007

(...) Im Übrigen ist es völlig abwegig, dass "die Politik" an irgendwelche "Geldtöpfe" geht. Demokratisch gewählte Parlamentarier haben vielmehr ausdrücklich das Mandat und die Aufgabe, unter anderem gesetzliche Sozialversicherungen an jeweilige Herausforderungen anzupassen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 04.06.2007

(...) Ich bedaure, dass Sie sich diskriminiert fühlen. Das Ziel des neuen Nichtraucherschutzgesetzes ist aber - wie sein Name schon sagt - nicht die Diskriminierung der Raucher, sondern der Schutz der Nichtraucher und der Schutz der Jugendlichen vor einem zu frühen Einstieg in den Tabakkonsum. Die durch das Abgabeverbot an unter 16jährige notwendig gewordene Umstellung der Zigarettenautomaten war ein Erfolg, da er z.B. dazu geführt hat, dass in Deutschland ca. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.02.2007

(...) ich habe mich immer für eine grundlegende Veränderung im Gesundheitssystem hin zu einer Bürgerversicherung für alle stark gemacht, ja dieses Konzept mit Fachleuten für meine Partei ausgearbeitet. Genaueres dazu finden sie auch auf meiner Homepage. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.12.2007

(...) dass Rauchen sowie Passivrauchen schwerwiegende gesundheitliche Schäden hervorrufen kann, ist wissenschaftlich ausführlich und eindrücklich belegt. Diese wissenschaftlichen Nachweise gibt es beim Handylärm nicht. Aus diesem Grund sehe ich keinerlei Anlass, weshalb wir neben den Rauchverboten in öffentlichen Gebäuden auch ein Handyverbot einführen sollten. (...)

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