Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 28.03.2007

(...) Es ist mir bewusst, dass das ALG-II/Sozialgeld einen sehr engen fianziellen Rahmen als reine Grundsicherung des Lebensunterhaltes bietet. Diese Form der Grundsicherung ist ja auch nicht als Dauerlösung gedacht, sondern als Überbrückung in Zeiten der Arbeitslosigkeit. (...)

Portrait von Frank Schwabe
Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 10.05.2007

(...) der Gesundheitsbereich - erst recht in der Emscher-Lippe-Region - stellt schon heute und in Zukunft zunehmend einen wichtigen Arbeitsplatzfaktor dar. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 21.03.2007

(...) Trotz der Entscheidungen, dass die Zuständigkeit für den Nichtraucherschutz nicht in vollem Umfang beim Bund liegt, gehen wir davon aus, dass ein möglichst weitreichendes und einheitliches Rauchverbot in Deutschland eingeführt werden wird. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 19.12.2007

(...) April 2007 für die Verordnung von kostenintensiven beziehungsweise speziellen Arzneimitteln die Zweitmeinung eines fachlich besonders ausgewiesenen Arztes erfolgen. (...) Eine erneute Praxisgebühr wird nicht fällig. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 20.03.2007

(...) Sie sprechen eine Problematik an, die von sehr großen Teilen in der Bevölkerung geteilt wird. Ich bin der Meinung, dass besonders der Schutz von Kindern und Passivrauschern im Vordergrund stehen muss. Dort, wo sich Kinder aufhalten, muss dieser Schutz gewährleistet werden. (...)

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