Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte V. • 22.03.2007
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 28.03.2007 (...) Es ist mir bewusst, dass das ALG-II/Sozialgeld einen sehr engen fianziellen Rahmen als reine Grundsicherung des Lebensunterhaltes bietet. Diese Form der Grundsicherung ist ja auch nicht als Dauerlösung gedacht, sondern als Überbrückung in Zeiten der Arbeitslosigkeit. (...)
Frage von Michael F. • 21.03.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 12.03.2008 Sehr geehrter Herr Fritsch,
Frage von Hugo H. • 20.03.2007
Antwort von Frank Schwabe SPD • 10.05.2007 (...) der Gesundheitsbereich - erst recht in der Emscher-Lippe-Region - stellt schon heute und in Zukunft zunehmend einen wichtigen Arbeitsplatzfaktor dar. (...)
Frage von Simeon B. • 20.03.2007
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 21.03.2007 (...) Trotz der Entscheidungen, dass die Zuständigkeit für den Nichtraucherschutz nicht in vollem Umfang beim Bund liegt, gehen wir davon aus, dass ein möglichst weitreichendes und einheitliches Rauchverbot in Deutschland eingeführt werden wird. (...)
Frage von Ilona I. • 20.03.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 19.12.2007 (...) April 2007 für die Verordnung von kostenintensiven beziehungsweise speziellen Arzneimitteln die Zweitmeinung eines fachlich besonders ausgewiesenen Arztes erfolgen. (...) Eine erneute Praxisgebühr wird nicht fällig. (...)
Frage von Paul E. • 20.03.2007
Antwort von Norbert Geis CSU • 20.03.2007 (...) Sie sprechen eine Problematik an, die von sehr großen Teilen in der Bevölkerung geteilt wird. Ich bin der Meinung, dass besonders der Schutz von Kindern und Passivrauschern im Vordergrund stehen muss. Dort, wo sich Kinder aufhalten, muss dieser Schutz gewährleistet werden. (...)