Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus L. • 13.09.2008
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 26.09.2008 (...) Mir ist bewusst, dass viele Menschen das Gefühl haben, die Grüne Gentechnik bedeute ein Risiko. (...) Aber gefühlte Risiken können kein Grund sein, die bisher als sehr sicher bewährte Züchtungsmethode Grüne Gentechnik zu verbieten oder zu behindern. (...)
Frage von Heiko J. • 12.09.2008
Antwort von Sebastian Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.09.2008 (...) ich stehe persönlich hinter einem strengen Nichtrauchergesetz ohne Ausnahmen. Raucherclubs sind eine legale Möglichkeit für Raucher, ihrer Leidenschaft gemeinschaftlich nachzukommen. Darin sehe ich kein Problem. (...)
Frage von Marcus F. • 12.09.2008
Antwort von Tilo Hermann Schöne REP • 13.09.2008 Sehr geehrter Herr Fiedler,
Frage von Heiko J. • 12.09.2008
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer CSU • 12.09.2008 (...) das Rauchen werden und wollen wir nicht verbieten. (...) Es gab eine Gruppe von Abgeordneten, die es in kleinen Einraumgaststätten den Wirten freistellen wollte, ob sie sich als NR- oder R-Gaststätte outen. (...) Nun haben wir eine Regelung, dass in der Gastronomie und in Kneipen Rauchverbot herrscht. (...)
Frage von Andreas Z. • 12.09.2008
Antwort von Christine Stahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2008 (...) Sehr geehrter Herr Zeilinger, leider war der Gesetzentwurf der Staatsregierung nicht der beste, denn sonst hätten wir nicht das Problem mit den Raucherclubs, die allerorts wie die sprichwörtlichen Pilze aus dem Boden schiessen. Wir Grüne hatten die Staatsregierung und die CSU vor dieser Lücke gewarnt und deshalb ja auch einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt gehabt, der jedoch abgelehnt worden ist. (...)
Frage von Patrick H. • 12.09.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 19.01.2009 (...) Grundsätzlich ist es so, dass in Deutschland in der gesetzlichen Krankenversicherung seit 1. April 2007 eine umfassende Versicherungspflicht besteht. Ebenso grundsätzlich ist es so, dass Versicherte Beiträge entrichten müssen, völlig unabhängig davon, ob sie Leistungen einer Krankenkasse in Anspruch nehmen oder nicht -- nur so funktionieren Solidargemeinschaften. (...)