Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maik B. • 24.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 26.01.2008 (...) Der größte und auch wichtigste Unterschied zwischen dem Rauchen und dem Trinken in der Öffentlichkeit, ist die Gefährdung der Mitmenschen, die durch den Zigarettenrauch entsteht. Dieser verteilt sich ungehindert in der Luft und so werden auch Unbeteiligte durch das ungefragte Passivrauchen an den negativen gesundheitlichen Folgen des Rauchens beteiligt. (...)
Frage von Petra R. • 24.01.2008
Antwort von Wolfgang Müller-Kallweit CDU • 25.01.2008 (...) Es muss ganz deutlich noch einmal betont werden, dass das NichtraucherschutNichtraucherschutzgesetzakkonsumverbotsgesetz ist; dies wäre mit meiner grundsätzlichen Haltung nach wenig Bevormundung durch den Staat und Eigenverantwortlichkeit des Einzelnen auch nicht vereinbar! Ich kann deshalb punktuelle Kritik am geltenden Nichtraucherschutzgesetz verstehen, weil es auch die Eigenverantwortlichkeit z.B. der "Kneipenwirte" beschränkt und durch eine politische Entscheidung ersetzt. (...)
Frage von udo b. • 24.01.2008
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 21.02.2008 (...) Wäre dies der Fall, hätten Sie die Möglichkeit gehabt ohne zusätzliche Kosten über ihren Ehepartner familienversichert zu werden. Wer aber zu spät auf die Idee kommt, sich am Solidarsystem der Gesetzlichen Krankenversicherung zu beteiligen, hat dann leider das Nachsehen. (...)
Frage von Dr. Christian Alexander S. • 23.01.2008
Antwort ausstehend von Christian Wulff CDU Frage von Wolfgang M. • 23.01.2008
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 24.01.2008 (...) Ihre Annahme ein absolutes Rauchverbot in allen Gaststätten würde die Sorgen der Besitzer von Einraumkneipen beseitigen teile ich nicht, meiner Auffassung nach würden dann noch mehr Raucher auf den Besuch von Gaststätten verzichten, als sie es ohnehin schon tun. Dies würde zu weiteren Schließungen von Gaststätten führen, Wirte und Angestellte würden ihre Existenzgrundlage verlieren. (...)
Frage von Jozef B. • 23.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 25.01.2008 (...) Das wäre im übrigen auch schon in Trägerschaft des Landkreises notwendig gewesen. Das Celler Klinikum, dass das Krankenhaus übernommen hat ist im übrige kein ausschließlich auf Gewinn ausgerichteter Großkonzern, sondern eine Stiftung, die mehrere kleinere Häuser sehr innovativ führt und versucht an den einzelnen Standorten Schwerpunkte zu bilden. Ich bin froh, wenn diese Initiative vom Land unterstützt wird und sehe es als meine Aufgabe an, mich für ein gut ausgestattetes Krankenhaus im Landkreis Peine einzusetzen. (...)