Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 31.01.2008

(...) Die CDU-Fraktion hat sich bereits ein eigenes Raucherzimmer im Rathaus genehmigt, und Innensenator Nagel hat sein eigenes Dienstzimmer zum Raucherzimmer erklärt. Es wird nun darauf ankommen, Hamburgs 1-Zimmer-Eckkneipen und ihren Gastwirten die Möglichkeit einzuräumen, selbst zu entscheiden, ob in ihrem Lokal geraucht werden darf oder nicht. Dies müssten sie deutlich kennzeichnen und mit ihren Mitarbeitern abstimmen, so werden Nichtraucher geschützt. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 09.04.2008

(...) In der Tat bleibt es dem jeweiligen Versicherungsunternehmen überlassen, wann mit dem „Verzehr“ der Alterungsrückstellungen begonnen wird. Aus diesem Grund ist es wichtig, sich schon bei Abschluss einer privaten Krankenversicherung genau über die jeweilige Regelung bei den Alterungsrückstellungen zu informieren und ggf. einen Anbieter mit besseren Konditionen zu suchen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 04.02.2008

(...) Da es sich um ein Halluzinogen handelt, muss man davon ausgehen, dass der Konsum von Salvia auch die für Halluzinogene typischen psychischen Risiken nach sich ziehen kann. Aus nachvollziehbaren Gründen wurden keine klinisch-pharmakologischen Untersuchungen der Droge am Menschen durchgeführt, so dass man "von einem hohen, bisher aber nicht quantifizierbaren Risiko ausgehen muss" (Zitat der Arzneimittelkommission Deutscher Apotheker). (...)

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