Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried S. • 21.05.2008
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 02.06.2008 (...) Die Pflegeangebote werden von anerkannten Verbänden und Vereinen, wie zum Beispiel der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, bereitgestellt. Die Abrechnung mit der Pflegekasse erfolgt im Rahmen der Kostenerstattung, eine Auszahlung an die gepflegte Person oder deren Angehörige ist nicht möglich. (...)
Frage von Kordula S. • 21.05.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 27.06.2008 (...) Grundsätzlich werden durch die gesetzliche Krankenversicherung, so sie zuständig ist, medizinisch erforderliche und sinnvolle Rehabilitationsmaßnahmen selbstverständlich erstattet. Seit der letzten Gesundheitsreform im Übrigen sogar als sogenannte Pflichtleistungen der Krankenkassen, was mir ein persönliches Anliegen war. (...)
Frage von Johannes B. • 21.05.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.06.2008 Sehr geehrter Herr Buhlmann,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Günther K. • 20.05.2008
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU Frage von Karlheinz V. • 19.05.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.06.2008 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Sarah H. • 19.05.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 20.06.2008 (...) In Deutschland gibt es eine ganze Reihe von Gesetzgebungen, die den Alkoholumgang von Kindern und Jugendlichen regeln. Allen voran steht das Jugendschutzgesetz, das besagt, dass an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren Brandwein und brandweinhaltige Getränke weder abgegeben werden, noch ihnen der Verzehr gestattet werden darf. Für andere alkoholische Getränke, wie zum Beispiel Bier und Wein, gelten diese Regelungen für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. (...)