Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 18.06.2008

(...) Kinder und Jugendliche sind bis zum vollendeten 18. Lebensjahr (mit Ausnahme der Fahrtkosten) von allen Zuzahlungen befreit, also auch bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln. Detaillierte Informationen zu den Zuzahlungsregelungen erhalten Sie unter www.diegesundheitsreform.de oder bei Ihrer Krankenkasse. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 13.06.2008

(...) Ihren Gedanken „…den sogenannten Besitzern von "Eckkneipen" erlauben sollte…“ fand ich anfangs auch nicht schlecht. Er führt jedoch zu juristischen Problemen bei der Abgrenzung "Eckkneipe" und verletzt das Recht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes - eine Bedienung hat nicht die freie Wahl, sich für einen nicht kontaminierten Arbeitsplatz zu entscheiden. (...)

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