Frage von Gertrudis H. • 01.07.2008
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina L. • 30.06.2008
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 09.07.2008
(...) Da der Vereinszweck einer Kleingartensiedlung wohl in der Einrichtung von Gartenanlagen besteht und sich das wesentliche Freizeitangebot daher im Freien ereignet, gehe ich davon aus, dass das gesetzliche Rauchverbot in den Vereinshäusern nur gilt, wenn eine gewerbliche Bewirtung angeboten wird. Ihnen steht natürlich jeder Zeit frei, in Ihrer Vereinssatzung ein Rauchverbot zu beschließen. (...)
Frage von Otto S. • 30.06.2008
Antwort von Gerd Müller CSU • 21.07.2008
Sehr geehrter Herr Schönfeld,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich gerne Ihre Frage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Christine K. • 30.06.2008
Antwort von Katharina Landgraf CDU • 03.07.2008
(...) Die Gesundheitsprämie soll die Lohnkosten von den Gesundheitskosten abkoppeln und so für Unternehmen das Einstellen von Arbeitskräften attraktiver machen. Jeder gesetzlich Krankenversicherte zahlt eine "persönliche Gesundheitsprämie" von 109 Euro pro Monat (vorläufige Werte), maximal 7 % des Einkommens. (...)
Frage von Hans-Georg B. • 29.06.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 09.10.2008
Sehr geehrter Herr Becker,
Frage von Walter V. • 29.06.2008
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 29.07.2008
(...) Im Zuge der am 1. April 2007 in Kraft getretenen Gesundheitsreform müssen die privaten Krankenversicherungen aber bereits seit dem 1. Juli 2007 einen stark reduzierten Tarif anbieten - den modifizierten Standardtarif. (...)