Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ute Drothler
ÖDP
• 25.09.2008

(...) Die ödp steht konsequent zu einem sinnvollen Nichtraucherschutzgesetz und gegen eine „Vernebelungsrückzugstaktik“. Die Regierung hat ein Nichtrauchergesetz geschaffen, welches anscheinend nicht durchführbar ist. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 26.08.2008

(...) Das Nichtraucherschutzgesetz, wie es leider von einer großen Mehrheit aus CSU, SPD, und Grünen verabschiedet wurde, erweist sich in der Tat als ein in der Praxis so nicht durchführbares bürokratisches Ungetüm. Nichtraucherschutz ist aus meiner Sicht überall dort angebracht, wo ein gewisser Zwang darin besteht, diese Einrichtung zu besuchen. (...)

Portrait von Franz Hofmaier
Antwort von Franz Hofmaier
ÖDP
• 24.08.2008

(...) Zunächst setzt sich die ödp für eine ausgewogene Kombination von Prävention, Schulmedizin und alternativen Heilverfahren ein. Dieses soll durch ein solidarisch finanziertes Gesundheitssystem nach dem Modell einer „Bürgerversicherung für alle“ erreicht werden. Ein jeder Bürger soll sich dabei gegen Krankheit versichern und an der Finanzierung beteiligen müssen, wobei aus Steuermitteln die Mitversicherung von Kindern beitragfrei zu stellen ist. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 17.03.2009

(...) der allgemeine therapeutische Nutzen von Cannabis als Schmerzmittel ist bislang nicht anerkannt. Deshalb ist die Verwendung weiterhin grundsätzlich untersagt und wird nur bei ganz bestimmten Indikationen unter engen Voraussetzungen ausnahmsweise zugelassen. (...)

Portrait von Lucia Schmidt
Antwort von Lucia Schmidt
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2008

(...) Auch ich genieße es, mich in einem rauchfreien Lokal oder Bierzelt aufzuhalten. Auch ich bin für Nichtraucherschutz und Rauchverbot in z.B. in Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen. Raucher sollten jedoch die Möglichkeit haben sich in Raucherclubs zu treffen. (...)

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