Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 03.09.2008

(...) Bis heute liegt keine belastbare Quantifizierung der Auswirkungen des Gesundheitsfonds vor. Die für das Funktionieren der Konvergenzklausel erforderlichen Abschlagszahlungen können nicht zielgenau festgelegt werden. Keiner der Beteiligten - weder Krankenkassen noch Ärzte oder Patienten - wissen, was durch die Einführung des Gesundheitsfonds auf sie zukommt. (...)

Portrait von Christine Negele
Antwort von Christine Negele
SPD
• 01.09.2008

(...) Sehr geehrter Herr Schubert, meiner Meinung nach wird der Alkoholkonsum / -missbrauch und dessen Folgen bei uns unterschätzt. Alkohol- und Tabakwaren sollten ausschließlich in speziellen Geschäften, in denen der Zugang erst ab dem 18. (...)

Portrait von Klaus Stöttner
Antwort von Klaus Stöttner
CSU
• 01.09.2008

(...) Die Handhabung der Rauchclubs, die Ausgrenzung der Nichtraucher gefällt mir persönlich nicht. Die CSU wird, wie im Gesetz vereinbart, das Gesetz nach 2 Jahren überprüfen und die Ergebnisse der ersten 2 Jahre einfließen lassen. (...)

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