Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cornelia M. • 04.09.2008
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 05.09.2008 (...) ganz klar muss das Ziel sein: Die Genmanipulation in der Landwirtschaft und in der Nahrungsmittelindustrie müßte eigentlich verboten werden, weil sie außer für ein paar Konzerne niemandem Nutzen bringt, sondern vielfältige Gefahren enthält. Frankreich hat auf seinem Land das Ausbringen des genmanipulierten Mais verboten. (...)
Frage von Cornelia M. • 04.09.2008
Antwort von Josef Zellmeier CSU • 04.09.2008 (...) Dabei geht es vor allem um unsere Sicherheit. Weltweit finden die Forschung und der Anbau genveränderter Pflanzen statt. Das lässt sich nicht so einfach ändern. (...)
Frage von Andreas V. • 04.09.2008
Antwort von Erika Görlitz CSU • 04.09.2008 (...) Der Nichtraucherschutz ist mir sehr wichtig und ich halte das Bayerische Nichtraucherschutzgesetz für angemessen. Ich halte es auch für richtig, dass sich der Staat in geschlossene Gesellchaften nicht einmischt und dass das Recht auf "Raucherlonges", kultivierte Raucher-Clubs möglich ist. Was sich hier allerdings mit den Raucherclubs abspielt ist zwar nach dem Bundesverfassungsgericht rechtmäßig aber für mich nicht ganz nachvollziehbar. (...)
Frage von Karl-Heinrich B. • 04.09.2008
Antwort von Georg Schmid CSU • 16.09.2008 (...) Die CSU versteht sich seit jeher als Anwalt der bürgerlichen Mittelschicht, mithin der Leistungsträger, die jeden Morgen aufstehen und den Wohlstand unserer Gesellschaft erarbeiten. Leider hatten diese Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen bislang nicht den Anteil am Aufschwung, den sie verdienen. (...)
Frage von Anette R. • 04.09.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 16.01.2009 (...) danke für Ihren Beitrag. Die von Ihnen angesprochene Behandlungspause ist nicht Folge eines Gesetzes, sondern entspringt sogenannten Richtlinien, die Gremien aus Ärzten und Krankenkassen, der Gemeinsame Bundesausschuss ( http://www.g-ba.de/ ) in eigener Verantwortung erarbeiten. Solche Richtlinien bieten in der Regel medizinisch sehr gut begründete Anhaltspunkte für eine sinnvolle und erforderliche Behandlung von Patientinnen und Patienten. (...)
Frage von Michael D. • 04.09.2008
Antwort von Tim Weidner SPD • 07.09.2008 (...) Ich frage mich: "Wie glaubwürdig ist dieser Umdenkungsprozess der CSU aus heiterem Himmel?" Ich empfehle den Wählern, lieber auf Nummer sicher zu gehen und eine Partei zu wählen, auf die sie sich bei diesem elementaren Thema wirklich verlassen können. Die bayerische SPD setzt sich für einen Pakt "Gentechnikfreies Bayern" ein. Ich persönlich kämpfe seit Jahren, beispielsweise auch in meinem Landratswahlkampf, für einen gentechnikfreien Landkreis Starnberg. (...)