Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 05.09.2008

(...) ganz klar muss das Ziel sein: Die Genmanipulation in der Landwirtschaft und in der Nahrungsmittelindustrie müßte eigentlich verboten werden, weil sie außer für ein paar Konzerne niemandem Nutzen bringt, sondern vielfältige Gefahren enthält. Frankreich hat auf seinem Land das Ausbringen des genmanipulierten Mais verboten. (...)

Portrait von Erika Görlitz
Antwort von Erika Görlitz
CSU
• 04.09.2008

(...) Der Nichtraucherschutz ist mir sehr wichtig und ich halte das Bayerische Nichtraucherschutzgesetz für angemessen. Ich halte es auch für richtig, dass sich der Staat in geschlossene Gesellchaften nicht einmischt und dass das Recht auf "Raucherlonges", kultivierte Raucher-Clubs möglich ist. Was sich hier allerdings mit den Raucherclubs abspielt ist zwar nach dem Bundesverfassungsgericht rechtmäßig aber für mich nicht ganz nachvollziehbar. (...)

Portrait von Georg Schmid
Antwort von Georg Schmid
CSU
• 16.09.2008

(...) Die CSU versteht sich seit jeher als Anwalt der bürgerlichen Mittelschicht, mithin der Leistungsträger, die jeden Morgen aufstehen und den Wohlstand unserer Gesellschaft erarbeiten. Leider hatten diese Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen bislang nicht den Anteil am Aufschwung, den sie verdienen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 16.01.2009

(...) danke für Ihren Beitrag. Die von Ihnen angesprochene Behandlungspause ist nicht Folge eines Gesetzes, sondern entspringt sogenannten Richtlinien, die Gremien aus Ärzten und Krankenkassen, der Gemeinsame Bundesausschuss ( http://www.g-ba.de/ ) in eigener Verantwortung erarbeiten. Solche Richtlinien bieten in der Regel medizinisch sehr gut begründete Anhaltspunkte für eine sinnvolle und erforderliche Behandlung von Patientinnen und Patienten. (...)

Portrait von Tim Weidner
Antwort von Tim Weidner
SPD
• 07.09.2008

(...) Ich frage mich: "Wie glaubwürdig ist dieser Umdenkungsprozess der CSU aus heiterem Himmel?" Ich empfehle den Wählern, lieber auf Nummer sicher zu gehen und eine Partei zu wählen, auf die sie sich bei diesem elementaren Thema wirklich verlassen können. Die bayerische SPD setzt sich für einen Pakt "Gentechnikfreies Bayern" ein. Ich persönlich kämpfe seit Jahren, beispielsweise auch in meinem Landratswahlkampf, für einen gentechnikfreien Landkreis Starnberg. (...)

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