Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Brandt
Antwort von Jens Brandt
FDP
• 06.09.2008

(...) bei Mehrraum-Gaststätten die Einrichtung getrennter Nichtraucher- und Raucherbereiche vorgesehen werden. (...) Ich kann mir gut vorstellen, dass viele Speiserestaurants von sich aus auf ein Rauchverbot setzen werden. (...) Es hat doch auch schon vor dem Rauchverbot zahlreiche Lokale gegeben, die das Rauchen in ihren Räumlichkeiten nicht gestattet haben. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 16.09.2008

(...) Mit der am 1. September 2008 in Kraft getretenen Verordnung über harmonisierte Rückstandshöchstgehalte (RHG) für Pestizide gibt es nun erstmals einheitliche Grenzwerte für Rückstandshöchstmengen in der ganzen Europäischen Union. (...)

Antwort von Clemens Böll
FDP
• 07.09.2008

(...) Daß die Milchbauern die Möglichkeit haben müssen, Ihr Produkt kostendeckend anzubieten, steht außer Frage. (...) Es nicht sein kann, daß Landwirte an Kontingente einer oder mehrerer Abnahmestellen gebunden sind, "draußen" aber die Milch anderweitig bezogen werden kann / darf. (...)

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