Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 14.10.2008

(...) Dieser Aspekt führt im Wesentlichen zur unterschiedlichen Behandlung. Hat ein freiwillig Versicherter nachweislich geringere Einkünfte und erreicht nicht die Beitragsbemessungsgrenze, so hat er die Möglichkeit, seine Bemessungsgrundlage zu Reduzieren und somit einen niedrigeren Beitragssatz zu bezahlen. Die Politik der letzten Jahre hat immer wieder freiwillig Versicherten und dabei insbesondere Selbstständigen mehr Belastungen verordnet. (...)

Portrait von Harald Güller
Antwort von Harald Güller
SPD
• 10.09.2008

(...) Die SPD hat sich in Bayern mehrmals dafür ausgesprochen ein absolutes Rauchverbot in Restaurants, Kneipen und Diskotheken zu erlassen - ohne die heutigen praktisch nicht zu kontrollierenden Schlupflöcher. Zur Ehrlichkeit gehört für mich aber auch, dass ich Ihnen schreibe, dass ich ganz persönlich eine solche Regelung ohne jede Ausnahmen - im Gegensatz zu meiner Partei - nicht unterstütze. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 17.09.2008

(...) für Studierende gibt es tatsächlich den Sondertarif der „Krankenversicherung der Studenten“. Diese richtet sich an Studierende, die älter als 25 Jahre sind und deswegen nicht mehr familienversichert sind. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 16.01.2009

Sehr geehrter Herr Hummel,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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